Die SP Schweiz lancierte heute in Bern ihre Eidgenössische Volksinitiative „Neue Arbeitsplätze dank erneuerbaren Energien (Cleantech-Initiative)". Diese verlangt die konsequente Umstellung auf die erneuerbaren Energien in der Schweiz. Die SP schätzt, dass damit 100‘000 Arbeitsplätze geschaffen werden. Mit Investitionen in erneuerbare Energien und saubere Technologien sowie in die Energieeffizienz wird eine neue, nachhaltige Wirtschaftsbranche geschaffen und die durch die Wirtschaftskrise bedingte Arbeitslosigkeit wirksam bekämpft.

Ursula Wyss, Präsidentin der SP-Bundeshausfraktion, erklärt das zentrale Anliegen der SP-Volksinitiative: „Wir wollen einen Jobmotor in Gang setzen. Die Initiative zeigt den Weg aus der aktuellen Krise und sie zeigt den Weg in eine nachhaltig robuste Wirtschaft. Es geht um die Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien bis 2030 auf 50 Prozent. Und damit die Schaffung Zehntausender gut qualifizierter Schweizer Arbeitsplätze mit Zukunft."

Auch SP-Nationalrat Roger Nordmann betont die Wichtigkeit der energiepolitischen Wende: „Die Schweiz baut heute zu 80 Prozent auf nicht-erneuerbare, fossile und atomare Energie. Dies stellt ein Sicherheitsrisiko dar, ist teuer, schadet unserer Wirtschaft und verursacht schwerwiegende Umwelt-Probleme. Die Zukunft ist klar: Die Schweiz soll langfristig von der Abhängigkeit von nichterneuerbaren Energien befreit werden."

Auch der Berner Volkswirtschaftsdirektor und SP-Regierungsrat Andreas Rickenbacher unterstützt die Cleantech-Initiative aus voller Überzeugung: „In unserem Land wird nicht hauptsächlich ‚ge-shareholdert‘ und ‚finanzoptimiert‘. Nein: bei uns wird erfunden, entwickelt und produziert. Als Regierungsrat, der in den letzten Monaten die Nöte der Wirtschaft hautnah miterlebt hat, stehe ich dafür ein, dass die produzierende Industrie in unserem Land wieder einen höheren Stellenwert erhält."

Die Bieler Sputnik Engineering AG steht exemplarisch für die Branche der Erneuerbaren. Deren Geschäftsführer Christoph von Bergen ist Mitglied des Cleantech-Initiativkomitees: „Erneuerbare Energien haben ein grosses Zukunftspotential. Dazu sind innovative und preisgünstige Qualitätsprodukte gefragt und die Tradition der Schweizer Ingenieurskunst kann hier als wichtige Stärke eingesetzt werden. Damit die Firmen in der Schweiz die benötigten Aktionen und Investitionen auslösen, braucht es auf dem politischen Weg verbindliche Rahmenbedingungen, welche nun mit der Cleantech-Initiative geschaffen werden."

Dass durch die SP-Initiative rund 100‘000 Stellen geschaffen werden, ist insbesondere für Martin Flügel, Präsident von Travail.Suisse, ein wichtiges Anliegen: „Eine offensive Energiepolitik führt zu einer hohen Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Unternehmen auf einem boomenden Weltmarkt. Und die Cleantech-Initiative ermöglicht der Schweiz einen technologischen und wirtschaftlichen Quantensprung."

Giorgio Tuti, Vizepräsident des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes und Präsident des der Gewerkschaft des Verkehrspersonals SEV ergänzt: „Es gibt keine Zukunft ohne Verkehr, und es gibt vor allem keine Zukunft ohne öffentlichen Verkehr. Die Cleantech-Initiative ist das Mittel, um die Zukunft der Energieerzeugung und Energienutzung und die Zukunft des Verkehrs zu sichern!"

Dem Initiativkomitee "Neue Arbeitsplätze dank erneuerbaren Energien (Cleantech-Initiative)" gehören 27 Personen aus SP, Juso sowie der Grünen und der CSP an. Ferner sind VertreterInnen der Gewerkschaften SGB, SEV, Travail.Suisse und WirtschaftsvertreterInnen im Komitee. Die Sammlung der nötigen 100‘000 Unterschriften hat bereits begonnen; die Sammelfrist läuft bis 16. September 2011.

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