Rechnung 2009
Die Rechnung 2009 Schloss mit Einem Kleinen Plus von Fr . 1,4 Mio. . AB. Die SP- Fraktion Spricht für Sich sterben Gewährung Einer Auslandhilfe von Fr . 0,755 Mio . AUS, WENN Auch This Auslandhilfe brutto zum Plus in der Rechnung von Fr . 1,4 Mio. . Erscheint . Berücksichtigt MÜSSEN ABER hier sterben Zusätzliche Abschreibungen und Rückstellungen für Ressourcenausgleichsreverse sterben im betrag von Fr . 100 Mio . sterben EINEN Effektiv Höheren Gewinn in der Staatsrechnung show .

Gesetz über Soziale Einrichtungen
Gesetz regelt of this sterben Rahmenbedingungen von Sozialen Einrichtungen . Es IST EIN von der SP Schon lange erwartetes Gesetz , der " Ladenhüter "aus der Direktion des Innern Verwaltungsgemeinschaft Würde Nonne endlich angegangen . Prinzipiell WIRD sterben Vorlage von der SP- Fraktion unterstützt , WIR NOCH Werden jedoch trotzdem einige Text vorlesen Anträge, sterben Auf Eine Verbesserung of this Gesetzes hinauslaufen , Stellenangebot . So bedauern WIR, dass. Das Anliegen der Gemeinden Nicht Aufgenommen Verwaltungsgemeinschaft Würde , dass. der Kanton finanziell unterstützt beteiligt Sich, WENN Das Heim Nicht Unter IVSE Aufgenommen . Verwaltungsgemeinschaft Würde Die SP WIRD ebenfalls Bevorzugte Auswahl , dass. sterben Entscheide zu den Gesuchen der Gemeinden bei der Kantonalen Verwaltung innerhalb Einer zweckmässigen frist zu erfolgen hat . Im Moment ist of this Zustand Eher supoptimal .

Das Projekt Objektkredit für Sanierung und Ausbau Sinserstrasse
Die Strassenqualität ist gut , es hat einige Schaden und Eine Baumallee , Pays Welche Ersetzt Werden Muss . Trotzdem wird sterben und sterben Baudirektion Staatswirtschaftskommission Diesen Kredit von CHF 4,5 Mio . " durchwinken " . Die Regierungen sind erklärt , ES SEI keine Luxuslösung , notabene der Laufmeter beläuft Sich Auf CHF 7'900 .--. Rund Strasse Söll für sterben, sterben Neuen Wohnquartiere , Pays Welche von Hammer Retex gebaut Werden, um -und ausgebaut Werden. Die Kostenbeteiligung des Dazu- Investors von 30% betrachten Wir ALS Zu wenig . MIT DEM Landverkauf , für den Ausbau Welcher nötig Verwaltungsgemeinschaft Würde , erhält die Firma die Firma Das Geld zurück . SiE Sich später Muss Nicht Einmal mehr An den Sanierungskosten beteiligen , da ja sterben Strasse Dann DEM Kanton Gehört . Und war Sagt sterben Staatswirtschaftskommission (DAS Finanzgewissen des Kantonsrates ) zu Standards eingehalten Deal ? SiE nickt Das Geschäft mit DURCH 06.00 . Die SP Fraktion unterstützt sterben Sanierung Artherstrasse , ABER lehnt den unnötigen Umbau der Sinserstrasse klar ab .

Überweisung von ALS Interpellation kleine Anfrage ermöglichen
Der Regierungsrat beantragt hier zu Recht, sterben Nichterheblicherklärung of this Motion . Mit Motion of this wollten die 2 Motionäre Martin Pfister und Daniel Grunder sterben Rechte des Kantonsrates massiv einschränken : Das einreichen Einer Interpellation Söll NICHT MEHR Automatisch zu Einer diskussion im Kantonsrat Führen : Eine Interpellation Söll, WENN ES sterben mehrheit im Kantonsrat wird , Nur zu Einer schriftlichen Antwort des Regierungsrates Führen . Für UNS geht stirbt in Richtung Zensur , Eine mehrheit im Kantonsrat Kann bestimmen , wann auch Eine diskussion zu Einer Interpellation geführt und wann auch Nicht . Wir Lehnen of this Motionsbegehren klar und deutlich ab .

Nachtzuschlag Auf Bahn und Bus aufheben
/ Mittels EINES Postulats wird u.ä. Kantonsrätin Christina Huber Keiser den Nachtzuschlag Auf Bahn und Bus aufheben , der Regierungsrat lehnt jedoch stirbt ab . Die SP- Fraktion ist einstimmig für Aufhebung des Nachtzuschlages sterben . Argumentiert WIRD Unter anderem , dass. Andere Sich OV -Angebote ebenfalls Sich Nicht am Kostendeckungsgrad orientieren , ES Wie hier der Regie- rungsrat fordert . Und sterben Nachtzüge / busse Sind Ein sehr sinnvolles Angebot . Lieber mit ALS Diesen unterwegs seins am Abend mit Spaten ALS DEM Auto und möglicherweise von Dazu NOCH übermüdet und alkoholisiert ! Die Erhebung EINES IST Nachtzuschlages Dazu- Nicht nötig .

Rechtsmässigkeit Milderung der wirtschaftlichen Doppelbelastung der im Zuger Steuergesetz
Die SP erkundigte Sich mit Einer Interpellation , inwieweit sterben vorgenommenen Milderungen der wirtschaftlichen Doppelbelastung im Zuger Steuergesetz Sind gesetzeskonform . Hintergrund bildete Ein Bundesgerichtsurteil , DAS im Bereich Rechtsmässigkeit Standards eingehalten und in Nicht beurteilte Allen Teilen für rechtens befand sterben . Beklagt Nicht Verwaltungsgemeinschaft Würde der Kanton Zug, ist ABER sinngemäss Auch Ein Teil our Steuergesetze Nicht gesetzeskonform bedarf deshalb Einer Korrektur . Der Kantonsrat Beschloss bei der vorletzten Steuergesetzrevision , Auf Antrag des Regierungsrates , Nicht gesetzeskonforme Gesetzesartikel . Der Regierungsrat ziert Sich Nonne mit der nötigen Korrektur , wird er bei der This erst. nächsten Steuergesetzrevision pro 2012.12.01 vornehmen .